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Einsatz schwangerer Lehrerinnen

Mutterschutz soll die werdende oder stillende Mutter und ihr Kind vor Gefahren für Leben und Gesundheit bewahren. Hierzu hat der Arbeitgeber den Arbeitsplatz und die Abläufe so zu gestalten, dass der besonderen Situation Rechnung getragen wird.

Die Grundlagen und Zuständigkeiten in der Schule wurden im Amtsblatt 12/2009 in einem Erlass des HKM neu geregelt. Dazu gibt es einen inhaltsgleichen Flyer, der von HKM und HMFAG herausgegeben wurde.

Mutterschutz im Überblick

Mutterschutz soll die werdende oder stillende Mutter und ihr Kind vor Gefahren für Leben und Gesundheit bewahren. Hierzu hat der Arbeitgeber, also in diesem Fall die Schulleiterin oder der Schulleiter, den Arbeitsplatz und die Abläufe so zu gestalten, dass der besonderen Situation Rechnung getragen wird. Für die Arbeitsplätze in der Schule ist dies bei der Auswahl der Unterrichtszuteilung und der Gestaltung des Stundenplanes grundsätzlich zu beachten. Besonderen Gefahren, die durch spezielle schulische Situationen und beim Umgang mit Geräten und Stoffen auftreten können, ist die werdende oder stillende Mutter nicht auszusetzen.

Für den Mutterschutz werden Regelungen zum Schutz der werdenden und stillenden Mutter, zum Erziehungsurlaub und zum Erziehungsgeld getroffen. Je nachdem, ob es sich um Beamtinnen und Beamte oder Angestellte handelt, kommen unterschiedliche gesetzliche Regelungen zur Anwendung. Letztlich sind die Verfahrensweisen jedoch im Wesentlichen einheitlich. Die wichtigste Rechtsgrundlage für Beamtinnen ist das hessische Beamtengesetz und für die weiblichen Angestellten das Mutterschutzgesetz (MuSchG).

 

Einsatz schwangerer Lehrerinnen im Unterricht

Unterrichtseinsatz

Schwangere dürfen nicht zu gefährlichen oder gefahrenträchtigen Arbeiten oder Diensten herangezogen werden. Das Arbeitsschutzgesetz verlangt außerdem eine Erfassung und Beurteilung der Gefährdungen am Arbeitsplatz mit dem Ziel, eine Verringerung oder Beseitigung zu erreichen.
Die unterschiedlichen Arbeitsplätze im Schulbereich bedingen, dass im Einzelfall zu prüfen ist, ob ein Einsatz in insbesondere den Fächern Sport, Chemie, Physik, Arbeitslehre, Technik sowie die Beteiligung an Wanderfahrten und Klassenausflügen unzulässig sein kann. Auch sollten Schwangere in Lerngruppen (z.B. schwierige Sozialstruktur mit bekannten erheblichen Auseinandersetzungen) oder in Räumen (z.B. obere Stockwerke ohne Aufzug, fehlende ergonomische Sitzgelegenheiten) nicht eingesetzt werden, in denen mit einer erhöhten physischen und psychischen Belastung gerechnet werden muss. Außerdem entfällt für Schwangere grundsätzlich die Verpflichtung zur Mehrarbeit (Überstunden).

Wegen der besonderen Gefährdungen durch zu hohe Belastungen (Bewegung von Gewichten, Beugen, Strecken, Ausgleiten u.?.) und unkontrollierte Bewegungen der Schülerinnen und Schüler sollte der Einsatz im Sportunterricht einer strengen Beurteilung unterzogen werden. So müssen z.B. das Auf- und Abbauen, Hilfestellungen bei Turnübungen u.ä. in jedem Fall unterbleiben können. Auch Schwimmunterricht darf nur erteilt werden, wenn eine zweite Lehrkraft beteiligt ist, diese allein verantwortlich ist und am Beckenrand die Aufsicht übernimmt. In allen Fällen des Sportunterrichts dürfen Schwangere nur mit ihrem Einverständnis eingesetzt werden. Es empfiehlt sich, solche Vereinbarungen mit der Fachgruppe Sport zu besprechen und ausdrücklich schriftlich festzuhalten.

Da Schwangere mit Stoffen, die nach dem Chemikaliengesetz bestimmte Einstufungsmerkmale (krebserzeugend, fruchtschädigend, erbgutverändernd) aufweisen, nicht umgehen dürfen, ist durch eine entsprechende Unterweisung sicher zu stellen, dass Betroffene von dieser Umgangsbeschränkung Kenntnis genommen haben. Hierbei ist über die Gefahrstoffliste der Schule zu prüfen, in welchen Bereichen / Fächern mit den in Frage kommenden Gefahrstoffen umgegangen wird, um eine vollständige Erfassung der Situationen zu gewährleisten. Es ist außerdem zu prüfen, ob diese Einschränkungen bei den unterrichtlichen Organisationen dazu führen können, dass relevante Unterrichtsziele des Lehrplans nicht erreicht werden können. Ebenso ist sicher zu stellen, dass keine gefährlichen biologischen Arbeitsstoffe (z.B. Toxoplasma) und ionisierende und nicht ionisierende Strahlen exponiert werden. Mit den Fachbereichen Chemie, Biologie und Physik sind in einer Besprechung diese Umstände zu prüfen und ggf. erforderliche Maßnahmen einzuleiten.

Aufsichten

Da bei der Übernahme von Pausenaufsichten durch unkontrollierte Bewegungen von Schülerinnen und Schülern erhöhte Gefährdungen für die Schwangere entstehen können, dürfen sie für die Dauer der Schwangerschaft nicht zu Pausenaufsichten oder zu Aufsichten in vergleichbaren Situationen herangezogen werden.

Stundenplan

Bereits während der Schwangerschaft sollte eine Verteilung der Unterrichtsstunden angestrebt werden, die eine gleichmäßige und vertretbare Belastung bedeuten. Nach der Entbindung und der Rückkehr an den Arbeitsplatz Schule kann die stillende Mutter ggf. Stillzeiten beanspruchen. Der Mindestanspruch beträgt hier mindestens zweimal täglich eine halbe Stunde oder einmal täglich eine Stunde. Von der Stillenden darf nicht verlangt werden, die Stillzeit auf die unterrichtsfreie Zeit zu legen.

 

Arbeitsmedizinische Vorsorge vor Eintritt einer Schwangerschaft

Um das Infektionsrisiko zu mindern, ist bereits vor Aufnahme der Tätigkeit, bzw. vor Eintritt einer Schwangerschaft, spätestens jedoch bei der Bekanntgabe der Schwangerschaft die Immunitätslage der Lehrerin zu überprüfen. Dieses soll im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen erfolgen. In Abhängigkeit von den Ergebnissen der Gefährdungsbeurteilung muss der Immunschutz der Arbeitnehmerinnen gegenüber folgenden Krankheitserregern geklärt werden:
Röteln, Masern, Mumps, Windpocken, Zytomegalie, Ringelröteln, Keuchhusten, Hepatitis A, Hepatitis B (nur in besonderen Fällen)
Bei fehlender Immunität ist Impfschutz der beste Schutz sowohl für die Mutter als auch für das ungeborene Kind. Kommt es z. B. bei einer Beschäftigten ohne ausreichende Immunität zu einer Schwangerschaft, ist die Freistellung dieser Lehrerin von allen risikobehafteten Tätigkeiten möglicherweise die einzig mögliche Alternative. Daher sollten die fehlenden Impfungen gemäß den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) vor einer Schwangerschaft nachgeholt werden.

 

(Zitiert nach: Bezler, Hans Joachim u.a.)